DEMOKRATIE & REPUBLIK

Viele Menschen haben ein völlig falsches Bild von dem, was Demokratie tatsächlich ist. Die meisten verstehen unser System als Demokratie, in dem die Mehrheit zu ihrem Nutzen entscheiden kann.

In diesem Artikel klären wir den Sachverhalt, ob Demokratie überhaupt ein gerechtes System ist, und im nächsten Artikel “WAHLEN” räume ich mit dem Mythos des Mehrheitsentscheids dann vollends auf!

Bereits beim Thema “Mehrheit” beginnen die Probleme, denn Mehrheit ist nicht gleich Mehrheit. Es gibt die einfache, die absolute, die relative und die qualifizierte Mehrheit. Es macht einen Unterschied, wie viele Optionen zur Auswahl stehen: ist es eine Entscheidung zwischen “ja” und “nein”, oder stehen, wie bei einer Bundestagwahl, mehrere Möglichkeiten zur Wahl. Auch müssen wir zwischen direkter und repräsentativer Demokratie unterscheiden.

Demokratie heisst übersetzt soviel wie “Herrschaft des Volkes” (von griechisch “demos” und “kratein”), kann aber auch, um die tatsächliche Bedeutung genauer darzulegen, mit “Herrschaft DURCH das Volk” übersetzt werden. Dies bedeutet, dass entweder das Volk direkt durch Abstimmungen (direkte Demokratie) den Weg vorgibt, oder dass das Volk durch aus seinen Reihen gewählte Vertreter regiert wird (repräsentative Demokratie).

Im Gegensatz dazu steht die Republik (von lateinisch “res publica”), welche alle Staatsangelegenheiten zur “öffentlichen Sache” macht. Dies soll die Absicht erklären, dass alle Entscheidungen, durch in der Regel hierarchische Strukturen, “FÜR das Volk” gefällt werden. Daher KANN selbst eine Diktatur, eine Monarchie oder eine Aristokratie eine Republik sein, wohingegen eine Demokratie keine Republik sein MUSS.

“Durch das Volk” und “für das Volk” sind im Zweifelsfall komplett unterschiedliche Dinge.

Die Wahrscheinlichkeit, dass eine Demokratie gleichzeitig auch eine Republik ist, ist in Staaten mit einer direkten Demokratie am höchsten. Die Nachteile einer konsequenten, direkten Demokratie sind folgende:

  1. Es bedarf eines hohen politischen Interesses der gesamten Bevölkerung.
  2. Viele Abstimmungen über viele Themen nehmen viel Zeit und Aufwand in Anspruch.
  3. Bei komplexeren Fragen gestaltet sich eine vereinfachte Abstimmung schwierig.

(Bei z.B. Stuttgart 21 kann es nicht um eine Grundsatzentscheidung gehen, da viele Faktoren eine Rolle spielen: Welches der vorgeschlagenen Konzepte soll umgesetzt werden? Bis zu welcher Summe ist der Bürger bereit mitzugehen? Sollten alle Stimmen das gleiche Gewicht haben? Schließlich gibt es Menschen die nie mit der Bahn fahren, genauso wie es Menschen gibt, die auf den Schienenverkehr und zuverlässige Verbindungen angewiesen sind. Allerdings wird das Projekt durch Steuern finanziert, betrifft also dann doch wieder jeden…)

 

Für einfache Fragen, bei denen es “nur” um ja oder nein geht, scheint die direkte Demokratie ein akzeptables Mittel zu sein, um wichtige Entscheidungen von der Mehrheit entscheiden zu lassen – vorausgesetzt, alle Abstimmenden haben fundiertes Wissen über den Sachverhalt. Bei komplexen Themen gerät die direkte Demokratie an ihre Grenzen.

 

Ist dann also die repräsentative Demokratie eine Lösung?

Das Wort “Repräsentieren” hat zunächst einmal mehrere Bedeutungen:

  1. Im Sinne von vertreten (jemand vertritt die Interessen seines Auftraggebers)
  2. Im Sinne von widerspiegeln (das Ergebnis der Umfrage spiegelt die Meinung der Bevölkerung wider)

Also sollte eine Regierung eigentlich ein Spiegel der Bevölkerung sein UND deren Interessen vertreten.

 

Das Prinzip einer Volksvertretung kann nur dann zum Wohle der Allgemeinheit funktionieren, wenn sich die gewählte Regierung aus äußerst kompetenten und durchweg integren Menschen zusammensetzt. Es setzt voraus, dass die “am besten informierten und moralisch edelsten” Menschen die Entscheidungen fällen, die “Dem Deutschen Volke” dienen. Dies würde bedeuten, dass wir in einer Republik mit demokratischen Grundsätzen leben würden.

 

Beleuchten wir also Zusammensetzung, Kompetenz und Integrität unserer sogenannten Repräsentanten:

In der Regel finden sich weniger als 50% Frauen, keine Armen, keine einfachen Arbeiter, keine Unternehmer, keine Landwirte, keine Architekten, keine Lehrer, keine Ärzte und keine Rentner in der Politik – und vor allen Dingen keine Kinder. Das Politsystem hat eine eigene Kaste geschaffen. Daher spiegelt die Politik nicht ansatzweise die Zusammensetzung der Bevölkerung wider. Daher ist es auch nur logisch, dass diese Menschen keinerlei Ahnung von den tatsächlichen Interessen und Bedürfnissen des Durchschnittsbürgers hat. Also ist es für diese Gruppe UNMÖGLICH, diese auch angemessen zu vertreten, da ihnen schlicht und ergreifend die Probleme der unterschiedlichen Bevölkerungsgruppen fremd sind. Selbst die Zusammenarbeit mit Vertretern von Interessensgruppen und Gewerkschaften garantiert keineswegs, dass die realen Bedürfnisse unterschiedlicher Sparten in einem gleichberechtigten Verhältnis berücksichtigt werden (Korruption).

 

Die Kompetenz ergibt sich zwangsläufig aus der persönlichen Vita.

Wie eine Frau, die in einer Zeit aufwuchs, in der der Wehrdienst den Männern vorbehalten war, “Verteidigungs”ministerin (Kriegsministerin) werden kann, ist mir schleierhaft. Zumal diese Dame vorher Vorsitzende des Familienministeriums war.

Wie sich ein Anwalt, der später für Äußeres, EU-Politik und Verteidigung zuständig war, nun ins Ernährungs- und Landwirtschaftsministerium “verirrt” hat, wirft weitere Fragen auf. Er war nie Landwirt, er musste sich nie von Chemiefraß ernähren. Woher hat er seine Kompetenzen? Dabei hilft auch nicht die Tatsache, dass dieser Mann Sohn einer Bäckerfamilie ist.

Wie kann eine studierte Physikerin, die, wie sie selbst sagt, “in einem Unrechtsregime” Funktionärin für Agitation und Propaganda war, die Kompetenz haben, Kanzlerin eines freiheitlichen Rechtsstaates zu sein?

Womit hat sich eine bekennende Deutschland-Hasserin und Studienabbrecherin für den Posten der Vize-Bundestagspräsidentin qualifiziert? Die Tatsache, dass die einzigen Tätigkeiten, mit denen sie sich je eigenständig verdingte, eine Stelle als Dramarturgie-Assisstentin und Managerin einer staatsfeindlichen Punk-Band war?

Wieso sitzt eine Diplom-Finanzwirtin, die später für das Finanzamt als Steuerfahndungsprüferin arbeitete, nicht in dem für Finanzen, sondern an der Spitze des Familienministeriums? Nur weil sie auch zwei Kinder hat? Wäre nicht eine Mutter, die auch Erzieherin ist, für diesen Posten besser geeignet?

Okay, viele der Politiker blicken auf eine lange politische Karriere zurück. Aber macht sie dies zu kompetenten Entscheidern in ihrem Aufgabenbereich? Wie kann jemand, der keine fachliche Ausbildung in einem Bereich hat und Ministerien-Hopping betreibt, überhaupt zu Kompetenzen gelangen? Wie kann jemand, der von einem menschenverachtenden Regime geprägt wurde, alles Erlernte über Bord werfen und völlig anders denken, als er es früher tat?

Über die Probleme einer Erzieherin und deren Lösungsansätze kann man nur mit Erzieherinnen sprechen. Über die von Landwirten nur mit Bauern. Und auch deren Probleme können von Land zu Land, von Stadt zu Stadt völlig unterschiedlich sein.

Um ein Gefühl zu haben, ob ein Bauprojekt realisierbar ist, bedarf es fundiertes Wissen über Architektur zu haben. Um sich über Renteneintrittsalter ein Urteil erlauben zu dürfen, sollte man auf ein Leben mit mehreren unterschiedlichen Tätigkeiten zurückblicken können.

 

Wie ist es denn um die Rechtschaffenheit unserer Vertreter bestellt?

Drogenbesitz und -konsum, Pädophilie, Korruptions- und Plagiatsvorwürfe, Steuerhinterziehung, gebrochene Wahlversprechen und menschenverachtendes, gesetzes- und völkerrechtswidriges Handeln pflastern den Weg vieler Politiker. Mehr muss ich zu dem Thema Integrität der vermeintlich “Besten und Edelsten” wohl nicht schreiben…

 

Wir können also festhalten, dass unsere Repräsentanten weder das Volk in seiner Zusammensetzung widerspiegeln, noch die Kompetenzen und auch nicht die Integrität besitzen, viele Menschen mit ihren unterschiedlichen Bedürfnissen und Problemen zu repräsentieren. Oftmals mangelnde eigene Berufserfahrungen spricht ihnen jegliches Recht ab, über die Mehrheit, nämlich die arbeitende und in der Realwirtschaft tätige Bevölkerung, entscheiden zu dürfen.

Also ist eine direkte Demokratie für ein ganzes Land spätestens bei vielschichtigen Sachverhalten praktisch nicht umsetzbar. Auch wenn NUR diese sowohl die Zusammensetzung, als auch die Interessen aller Betroffenen widerspiegeln kann. Die repräsentative Demokratie, durch inkompetente und nicht integer zusammengesetzte Regierungen, ist ein Witz.

 

Hinzu kommt dass wir wissen, dass sogar gute Menschen dazu neigen, gibt man ihnen die Möglichkeit, sich persönliche Vorteile zu verschaffen. Daher wird jedwede Form von Herrschaft, jede Diktatur, Monarchie oder Aristokratie, genauso wie die repräsentative Demokratie, nicht zu einer Republik, sondern zu einem feudalistischen System führen.

Bleibt zu guter Letzt eine Frage: Selbst wenn wir direkt mitentscheiden dürften, oder wenn wir tatsächlich durch die Besten repräsentiert werden würden, ist Demokratie ein gerechtes System?

Mit welchem Recht darf ein Mensch über die Geschicke eines anderen bestimmen? Mit welchem Recht darf ein Mensch über einen anderen herrschen?

Wenn eure Antwort ist “er hat dazu kein Recht”, dann wisst ihr auch, dass es Unrecht ist, wenn eine Mehrheit über eine Minderheit bestimmt.

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